ZGR-online

Quelle: BWZ-Münster

Das Fachverfahren ZGR-Online unterstützt die Aufgabenstellung der Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz (ZGR), die zur Bundesfinanzdirektion Südost gehört und ihren Sitz in München hat. ZGR-online wird von externen Wirtschaftsbeteiligten und von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der ZGR und den involvierten Zollstellen genutzt. Darüber hinaus erfolgt ein Informationsaustausch mit dem Zollkriminalamt.

Mit Hilfe von ZGR-online können externe Wirtschaftsbeteiligte Anträge auf das Tätigwerden der deutschen Zollbehörden gegen die Verletzung geistiger Eigentumsrechte im Rahmen des sog. Grenzbeschlagnahmeverfahrens stellen, d.h. die Überwachung des gewerblichen Rechtsschutzes beantragen.
Das Verfahren ermöglicht neben der IT-unterstützten Antragstellung die weitere Bearbeitung, Recherche und Anzeige der Antragsdaten im Rahmen der Prüfungen.
Seit 2011 werden auch die Erfassung von Aufgriffen, die Bearbeitung von Aufgriffsdaten, der Datenaustausch mit dem Zollkriminalamt und statistische Auswertungen unterstützt.

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